Die AGB von Fantom

Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Firma Fantom Internet & DV Dienstleistungen Stefan Nitz (im Folgenden Fantom)

  1. Zugang zu Fantom
    1. Voraussetzung für die Nutzung von Internet Dienstleistungen von Fantom ist ein Online-Zugang zum Internet. Fantom weist darauf hin, dass die Einwahl ins Internet mit den Einwahl- bzw. Telefonkosten des jeweiligen Dienst-Anbieters verbunden ist.
    2. Aus technischen Gründen kann es zu zeitlichen und/oder inhaltlichen Einschränkungen der Verfügbarkeit des Systems kommen; ein Anspruch auf einschränkungslosen Zugriff auf die Leistungen von Fantom besteht nicht.
  2. Entgeltliche Verträge mit Fantom
    1. Für Verträge über die von Fantom angebotenen kostenpflichtigen Produkte (u. a. Hosting, Shop, vServer Fantom) gelten zusätzlich die Besonderen Geschäftsbedingungen dieser Produkte.
    2. Es gelten die im jeweiligen Vertrag genannten Preise zuzüglich der jeweils geltenden Mehrwertsteuer. Erfolgt die Freischaltung des Produktes in der ersten Hälfte eines Kalendermonats, wird der Preis für den gesamten Monat berechnet. Bei Freischaltung in der zweiten Hälfte eines Kalendermonats bleibt der Monat beitragsfrei.
    3. Mit Abschluss des Vertrages wird die Teilnahme am Lastschrifteinzugsverfahren vereinbart. Hierfür ist die Angabe Ihrer Bankverbindung notwendig. Eine Freischaltung des Produktes kann vorher nicht erfolgen.
    4. Einmalige und umsatzabhängige Leistungen werden von Fantom monatlich nach Leistungserbringung in Rechnung gestellt und abgebucht. Regelmässige Leistungen werden quartalsweise im Voraus in Rechnung gestellt und zu Beginn eines Quartals abgebucht. Kommt das Vertragsverhältnis zu einem anderen Zeitpunkt als dem Beginn eines Quartals zustande, wird nur der anteilige Preis für dieses Quartal Ihrem Konto belastet. Wird das Vertragsverhältnis zu einem anderen Zeitpunkt als dem Ende eines Quartals gekündigt, wird Ihnen die Differenz erstattet. Die Rechnungen werden Ihnen postalisch oder per E-Mail oder Telefax übersandt.
    5. Geraten Sie in Zahlungsverzug, werden Verzugszinsen von 5 % über dem Basiszinssatz geschuldet. Im Verzugsfalle ist Fantom nach Ablauf einer angemessenen Zahlungsfrist und vorherigem Hinweis berechtigt, Ihren Auftritt mit dessen Inhalten zeitweise zu sperren. Geraten Sie während eines Zeitraums von mindestens zwei Monaten mit einem Betrag, der mehr als zwei monatlichen Rechnungsbeträgen (bezogen auf den Durchschnitt der letzten 6 Rechnungsbeträge) entspricht, in Rückstand, ist Fantom berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen.
  3. Hinweis zur Gewährleistung
    1. Soweit eigene Inhalte von Fantom zur Nutzung überlassen werden, ist das Nutzungsrecht im Rahmen dieses Vertrages nicht ausschließlich und nicht übertragbar auf einem Einplatzsystem zum persönlichen Gebrauch gewährt. Eigene Inhalte werden von Fantom mit den üblichen Programmen auf Virenfreiheit geprüft, eine Gewähr hierfür kann Fantom jedoch nicht übernehmen.
    2. Bezüglich der Inhalte Dritter ist Fantom nicht verantwortlich für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Virenfreiheit. Sie nutzen die Inhalte Dritter auf eigene Gefahr und unterliegen dabei den jeweils geltenden nationalen und internationalen Gesetzen (z.B. Urheberrecht). Es ist Sache des Nutzers/der Nutzerin, die Richtigkeit und Virenfreiheit genutzter Informationen oder erhaltener E-Mails zu überprüfen.
    3. Fantom hat jedoch das Urheberrecht bezüglich Auswahl, Koordinierung, Anordnung und Erweiterung der Inhalte Dritter.
  4. Anforderungen an eingestellte Inhalte und Mails
    1. Mit dem Einstellen von Inhalten auf diese Plattform oder dem Versenden von E-Mails aus Ihrem Fantom-Account verpflichten Sie sich,
      1. keine gesetzwidrigen, verletzenden, verleumderischen, beleidigenden, bedrohenden, obszönen, pornographischen, jugendgefährdenden oder in sonstiger Weise gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalte zu verwenden und auf kulturelle und religiöse Belange anderer Teilnehmer/innen Rücksicht zu nehmen,
      2. zu gewährleisten, dass auch die Inhalte der Seiten, auf die Sie verlinken, diesen Anforderungen entsprechen.
    2. Unzulässig ist es
      1. Dateien mit ausführbaren Programmen oder Skripten (z.B. cgi-, perl-, php-Formate) zu installieren,
      2. sog. Junk- oder Spam-Mails zu verbreiten oder E-Mail-Bombing zu betreiben,
      3. urheberrechtlich geschützte Dateien (z.B. Software) zu verteilen,
      4. zur privaten Verwendung vorgesehene Produkte von Fantom kommerziell zu nutzten,
      5. Inhalte einzustellen und zu verbreiten, die auf den Technologien von L. Ron Hubbard beruhen.
    3. Fantom ist berechtigt, bei Verstößen gegen (i) und (ii) Ihren Account ohne Ankündigung zu sperren, ebenso bei Verdacht eines Verstoßes, wenn Fantom davon Kenntnis erhält.
    4. Sollten die von Ihnen eingestellten Inhalte diese Anforderungen verletzen, tragen Sie dafür die alleinige rechtliche Verantwortung. Sie haben Fantom von etwaigen Ansprüchen Dritter, die aus Ihrem Verhalten resultieren, freizuhalten.
  5. Impressumspflicht und Anbieterkennzeichnung
    1. Als Anbieter von Inhalten sind Sie aufgrund gesetzlicher Bestimmungen verpflichtet, Ihre Inhalte mit Ihrem Namen und Ihrer Adresse zu versehen und ggf. weitere Angaben zu machen. Ferner müssen kommerzielle Angebote als solches gekennzeichnet werden. Auf die Regelungen des Mediendienste-Staatsvertrags bzw. des Teledienstegesetzes wird verwiesen.
    2. Bei Nichtbeachtung ist Fantom berechtigt, nach vorheriger Abmahnung per E-Mail Ihre Inhalte bis zur Abhilfe zu sperren. Dies gilt ebenso bei Unrichtigkeit der Angaben. Erfolgt keine Abhilfe, ist Fantom zur fristlosen Kündigung berechtigt.
  6. Kündigung des Vertragsverhältnisses
    1. Das Vertragsverhältnis wird unbefristet geschlossen. Die Kündigung ist mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende möglich, sofern nicht im Vertrag eine andere Frist vorgesehen ist.
    2. Beide Parteien sind darüber hinaus berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen, sofern hierfür ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund ist insbesondere dann gegeben, wenn Sie gegen die Verpflichtungen aus Ziffer 5 verstoßen.
    3. Die Kündigung hat schriftlich per Post, per Fax oder per E-Mail zu erfolgen. Mit Beendigung des Vertragsverhältnisses wird Ihr Account gelöscht.
  7. Haftung von Fantom
    1. Eine Haftung von Fantom ist ausgeschlossen, insbesondere bezüglich Fehlern der Fantom-Software oder für Inhalte und Programme, die im Dienst, im Internet oder in weiteren von Fantom unabhängigen Netzen von Dritten angeboten werden, es sei denn, Fantom hat eine wesentliche vertragliche Verpflichtung nicht erfüllt oder Fantom trifft der Vorwurf grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Verursachung des Schadens bzw. Fantom trifft eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
    2. Dieser Ausschluss gilt auch für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
    3. Sofern eine Haftung von Fantom besteht, ist diese auf ! 12.500,00 für Vermögensschäden je Nutzer/in und Schadensfall, gegenüber allen Nutzern und Nutzerinnen je Schadensfall begrenzt (vgl. Telekommunikations-Kundenschutzordnung TKV). Für Körperschäden haftet Fantom unbegrenzt.
  8. Datensicherung
    1. Fantom führt keine Datensicherung der von Ihnen eingestellten Inhalte und der von Ihnen empfangenen E-Mails durch.
  9. Datenschutz
    1. Die personenbezogenen Daten aus den mit uns geschlossenen Verträgen werden von Fantom entsprechend § 28 Abs.1 Nr.1 BDSG ausschließlich zur Erfüllung des jeweiligen Vertrages gespeichert und genutzt. Werden personenbezogene Vertragsdaten im Rahmen der Durchführung des Vertrages an Dritte übermittelt (§ 28 Abs.5 BDSG), trägt Fantom dafür Sorge, dass diese Daten ausschließlich dem Vertragszweck entsprechend verarbeitet oder genutzt werden.
  10. Aktualisierung der Geschäftsbedingungen
    1. Fantom ist berechtigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Besonderen Geschäftsbedingungen zu den verschiedenen Produkten mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen.
    2. Sie werden hiervon per E-Mail informiert. Ihnen steht in diesem Fall das Recht zu, das Vertragsverhältnis mit einer Frist von zwei Wochen zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung des Vertrages schriftlich oder per E-Mail zu kündigen.
  11. Rechtsnachfolge
    1. Fantom ist berechtigt, die sich aus der Vereinbarung ergebenden Rechte und Pflichten auf einen Dritten zu übertragen. Im Falle einer Übertragung durch Fantom steht Ihnen ein sofortiges Kündigungsrecht zu.
  12. Schlussbestimmungen
    1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Lübeck.
    2. Sollte eine oder sollten mehrere Klauseln dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so verpflichten sich die Vertragsparteien, statt der unwirksamen Klausel eine dem wirtschaftlich Gewollten möglichst nahe kommende, rechtlich aber wirksame Klausel zu vereinbaren. Gleiches gilt im Falle einer regelungsbedürftigen Lücke. Die Rechtswirksamkeit der übrigen Vereinbarung wird von einer Unwirksamkeit einzelner Klauseln nicht berührt.

Stand: 28.1.2005